Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dometic E-commerce AB
(Version 1: 2025-01-26)
1 Einleitung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") legen die besonderen Lieferbedingungen fest, zu denen Konsumenten ("Sie") über die E-Commerce-Website von Dometic (www.dometic.com) ("Dometic Online") Produkte einschließlich Ersatzteilen ("Produkte") für Lieferungen in die Schweiz bestellen können. Zusätzliche Informationen zu den Produkten oder betreffend Gewährleistungen (einschließlich Produktspezifikationen) finden Sie auf der/den Produktseite(n) von Dometic Online.
1.2 Unternehmensinformationen
Dometic E-Commerce AB („Dometic”)
Schwedische Unternehmensidentifikationsnummer 559523-4427
MwST-Nummer: SE559523442701
Address: Hemvärnsgatan 15, 6th floor
SE 171 54 Solna
Schweden
Bei Fragen oder Beschwerden können Sie sich an den Kundendienst von Dometic wenden unter:
Addresse: Hemvärnsgatan 15, SE 171 54 Solna, Schweden
Email: contact@dometic.com
1.3 Durch Setzen des Häkchens "Ich stimme zu" im Checkout-Prozess und das Absenden der Bestellung akzeptieren Sie diese AGB und erklären sich mit deren Inhalt einverstanden. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie die AGB gelesen und verstanden haben, bevor Sie Ihre Bestellung aufgeben. Andere auf Dometic Online verfügbare Bedingungen und Richtlinien, wie z. B. die Nutzungsbedingungen der Dometic Website https://www.dometic.com sowie die Datenschutzhinweise und die Cookie-Richtlinie, gelten ebenfalls für Ihre Nutzung von Dometic Online und Ihre Bestellung. Die Bedingungen haben ggf. Vorrang vor allen anderen Versionen oder widersprechenden Dokumenten.
1.4 Durch Annahme dieser AGB bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und/oder anderweitig das Recht haben, einen verbindlichen Vertrag gemäss geltendem Recht abzuschliessen.
1.5 Von den AGB abweichende, anderslautende Vertragsbedingungen, namentlich auch solche, welche Sie zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklären, haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von Dometic ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind.
1.6 Die AGB können von Dometic jederzeit geändert werden. Die für Ihre Bestellung geltende Version der AGB ist diejenige, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung bei Dometic Online verfügbar war.
2 Produkte bestellen
2.1 Die Darstellung der Produkte auf Dometic Online stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern die Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2 Die Bestellung von Produkten und der Abschluss des Kaufvertrags für Produkte erfolgt nach folgendem Verfahren:
(i) Nachdem Sie die Produkte ausgewählt haben, geben Sie die Bestellung auf, indem Sie zur Kasse gehen. Sie werden von einer Reihe von Anweisungen auf Dometic Online durch den Kaufvorgang geführt. Sie können Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Mit Bestätigung der Kenntnisnahme dieser AGB und der Betätigung des Buttons [Name des Bestellbuttons] erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Bestellung eine Zahlungsverpflichtung für die bestellten Produkte begründet. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass Ihre Bestellung ein Angebot zum Kauf der in Ihrer Bestellung aufgeführten Produkte gemäß diesen AGB darstellt und dass ein verbindlicher Vertrag zwischen Ihnen und Dometic zustande kommt, wenn und sobald die Bestellung von Dometic angenommen wird. Obwohl Dometic sich bemüht, alle bestellten Produkte zu liefern, steht es Dometic frei, Ihre Bestellung nicht anzunehmen, z.B. auch wenn die Produkte nicht mehr verfügbar sind.
(ii) Sie erhalten eine E-Mail mit einer Eingangsbestätigung, in der die von Ihnen bestellten Produkte aufgeführt sind. Bitte speichern Sie Ihre Bestellnummer und das Datum für zukünftige Referenzen. Die Eingangsbestätigung bestätigt, dass Dometic Ihre Anfrage erhalten hat, stellt jedoch keine Auftragsbestätigung oder eine Annahme Ihrer Bestellung durch Dometic dar. Sie können Ihre Bestellung stornieren oder aktualisieren, bis Dometic Ihnen die Auftragsbestätigung gesendet hat (siehe nächster Punkt).
(iii) Sobald Ihre Bestellung bearbeitet und von Dometic akzeptiert wurde und Ihr Produkt versandfertig ist, sendet Dometic Ihnen eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder SMS.
Nach Erhalt der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag über den Kauf des/der Produkte(s) zustande. Der tatsächliche Versand erfolgt jedoch erst, sobald die Voraussetzungen gemäß Ziff. 4.3 vorliegen. Ist das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar, weil Dometic vom zuverlässigen Lieferanten ohne Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert wird, wird Dometic Ihnen dies unverzüglich mitteilen. Dometic wird dadurch von seiner Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, wird Dometic Ihnen diese unverzüglich erstatten. Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Dometic für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil Dometic vom zuverlässigen Lieferanten ohne Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert wird, wird Dometic die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Nach Bestätigung und Annahme durch Dometic gemäß den vorstehend beschriebenen Bedingungen kann Ihre Bestellung nicht mehr geändert werden, sofern Sie nicht mit Dometic etwas Abweichendes vereinbart haben.
Sobald Ihre Bestellung von Dometic gemäß den vorstehend beschriebenen Bedingungen bestätigt und akzeptiert wurde, kann sie nicht mehr storniert werden, abgesehen von der Ausübung Ihres Widerrufsrechts gemäß Ziff. 5 oder im Falle höherer Gewalt gemäss Ziff. 8.3.
3 Zustellung
3.1 Dometic veranlasst den Versand der Produkte an Sie, mittels der Versandoption, die Sie im Bestellvorgang ausgewählt haben.
3.2 Versand- und Liefertermine sind nur Schätzungen und können nicht gewährleistet werden. Sollten die Produkte innerhalb dieser geschätzten Lieferzeiten nicht verfügbar sein, wird Dometic Sie über die von Ihnen angegebenen Kontaktinformationen informieren.
3.3 Das Eigentum an den Produkten geht, unabhängig vom Liefertermin dieser Produkte, erst dann auf Sie über, wenn der für diese Produkte fällige Kaufpreis vollständig bezahlt wurde. Dometic ist berechtigt, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister am Wohnsitz von Ihnen vorzunehmen. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Dometic nicht gestattet.
3.4 Die Lieferung gilt als abgeschlossen, wenn Dometic die Produkte wie bestellt an die von Ihnen angegebene Adresse liefert. Wenn an Ihrer Adresse niemand zur Entgegennahme der Lieferung verfügbar ist, werden angemessene Maßnahmen ergriffen, um zu versuchen, die Lieferung zuzustellen. Sie erklären sich damit einverstanden, Dometic alle zusätzlichen Versand-/Handhabungskosten zu erstatten, die Dometic als Folge Ihrer Nichtabnahme der Lieferung gemäß den vereinbarten Lieferbedingungen entstehen.
3.5 Die Lieferung erfolgt gemäss den Incoterms 2020 „Delivered at Place“ (DAP) an die von Ihnen angegebene Adresse in der Schweiz. Dies bedeutet für Sie, dass die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Produkte auf Sie über geht, sobald die Produkte am vereinbarten Lieferort zur Entladung bereitgestellt werden. Zollabgaben, Einfuhrsteuer sowie allfällige Verzollungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese Kosten werden Ihnen separat von einem Dritt-Rechnungssteller (z. B. Spediteur oder Zollagent) in Rechnung gestellt und sind von Ihnen direkt zu begleichen (siehe nachfolgend Ziff. 4.1).
4 Preise, Lieferkosten und Zahlung
4.1 Die für die bestellten Produkte geltenden Preise sind auf Dometic Online angegeben und werden in der Auftragsbestätigung bestätigt. Alle Preise werden in CHF angezeigt, einschliesslich Mehrwertsteuer (sofern zutreffend) sowie sonstige Preisbestandteile, aber ausschließlich der Kosten für Versand und Bearbeitung. Diese werden Ihrem Warenkorb hinzugefügt und aufgeschlüsselt angezeigt, bevor Sie diesen AGB zustimmen. Bitte beachten Sie, dass die auf Dometic Online angegebenen Preise keine Zollabgaben sowie keine Verzollungskosten enthalten. Diese zusätzlichen Kosten entstehen aufgrund der Lieferbedingungen DAP und werden Ihnen separat von einem Dritt-Rechnungssteller in Rechnung gestellt. Für den administrativen Aufwand der Verzollung haben Sie dem Spediteur Verzollungskosten zu entrichten. Wir versenden unsere Waren mittels UPS. Informationen zum internationalen Versand per UPS und den Tarifen finden Sie hier. Je nach Produkt und Bestellmenge können beim Versand in die Schweiz Zölle anfallen. Für nähere Informationen wird auf den Rechner XTARES der Eidgenössischen Zollverwaltung verwiesen: http://xtares.admin.ch. Die Schweizer Mehrwertsteuer werden Sie bei Erhalt der Ware zusammen mit den Verzollungskosten und allfälligen Zöllen dem Spediteur bezahlen müssen. Die Schweizer Mehrwertsteuer wird gestützt auf den steuerbaren Warenwert berechnet. Der steuerbare Warenwert setzt sich zusammen aus den Warenkosten, den Versandkosten, den Verzollungskosten sowie allfälligen Zöllen. Die Mehrwertsteuer beträgt 7.7% des steuerbaren Warenwertes.
4.2 Obwohl Dometic sich nach besten Kräften bemüht, sicherzustellen, dass alle Preise auf Dometic Online korrekt sind, können Fehler auftreten (z. B. aus technischen Gründen, wie Netzwerkausfälle, Übertragungsfehler usw.). Wenn Dometic nach Annahme einer Bestellung feststellt, dass ein erheblicher Tipp- oder Druckfehler unsererseits vorliegt, beispielsweise in Anzeigen oder auf Dometic Online, der zu einer Abweichung vom üblichen Verkaufspreis von mehr als 70 % führt, behält sich Dometic das Recht vor, die Bestellung einseitig zu stornieren. Dies gilt auch dann, wenn Sie bereits eine Bestellbestätigung erhalten haben. In einem solchen Fall wird Dometic Sie so schnell wie möglich informieren und Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Bestellung zum korrekten Preis erneut zu bestätigen oder Ihre Bestellung zu stornieren.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden Ihnen auf Dometic Online im Rahmen des Bestellvorgangs zur Auswahl angeboten. Ihre Kredit- oder Debitkarte wird belastet und die Überweisung erfolgt jeweils bei Annahme Ihrer Bestellung. Die Produkte werden versandt, sobald die Kredit-/Debitkarte belastet wurde bzw. die Zahlung eingegangen ist.
Dometic behält sich das Recht vor, nicht immer alle Zahlungsmethoden anzubieten und eine andere Zahlungsmethode anzubieten, wenn die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode zum Zeitpunkt des Kaufs aus irgendeinem Grund nicht funktioniert oder wenn Sie für die gewählte Zahlungsmethode nicht zugelassen sind. Mit der Bezahlung Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie berechtigt sind, die gewählte Zahlungsmethode zu verwenden.
4.4 Durch unsere Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“), bieten wir auch verschiedene Zahlungsoptionen an, bei denen die Zahlung direkt an Klarna erfolgt. Informationen zu den verfügbaren Zahlungsoptionen bei Klarna finden Sie auf Dometic Online, bevor Sie mit Ihrem Kauf fortfahren.
Weitere Informationen zu den verfügbaren Zahlungsoptionen bei Klarna und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Klarna finden Sie unter klarna.com oder wenden Sie sich an den Kundenservice von Klarna. Wir empfehlen Ihnen, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen, da sie die Grundlage für einen Vertrag zwischen Ihnen und Klarna bilden. Bitte beachten Sie, dass Dometic keine Haftung oder Verantwortung für Zahlungslösungen Dritter übernehmen kann.
Damit wir die Zahlungsoptionen mit Klarna anbieten können, müssen wir Ihre persönlichen Daten, Kontaktdaten und Bestellinformationen an Klarna und deren mögliche Subunternehmer weitergeben. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Dometic und der Datenschutzerklärung von Klarna.
4.5 Indem Sie eine Bestellung über Dometic Online aufgeben, bestätigen Sie, dass die in Ihrer Bestellung angegebenen Zahlungsdaten gültig und korrekt sind und dass Sie berechtigt sind, die Kredit- oder Debitkarte für die Zahlung zu verwenden.
4.6 Dometic behält sich das Recht vor, die im Zusammenhang mit gelieferten Bestellungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen gegenüber Ihnen, einschliesslich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren, an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.
5 Freiwillig erteiltes Widerrufsrecht für Konsumenten
5.1 Wenn Sie die Produkte auf Dometic Online bestellen, haben Sie das Recht, Ihre Bestellung ohne Angabe von Gründen jederzeit bis zu 30 Tage nach Erhalt des Produkts zu widerrufen und das Produkt zurückzugeben. Bitte verwenden Sie für den Widerruf das Rücksendeformular, um sich mit unserem Kundendienst in Verbindung zu setzen. Das Rücksendeformular finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.dometic.com/de-ch/support-und-service/bezahlung-versand-und-rucksendung/rucksendeformular. Um die Frist einzuhalten, müssen Sie das Rücksendeformular spätestens am 30. Tag nach Erhalt des Produkts an Dometic senden (wobei E-Mail genügt). Informationen über das Rückgabeverfahren erhalten Sie vom Dometic Kundendienst (der gemäss Ziff. 1.2 oben kontaktiert werden kann).
Wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben möchten, müssen Sie das Produkt so schnell wie möglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Absendung des oben erwähnten Rücksendeformulars an Dometic, auf eigene Kosten an Dometic liefern oder senden. Weitere Hinweise zur Rücksendung des Produktes finden Sie unter: https://www.dometic.com/de-ch/support-und-service/bezahlung-versand-und-rucksendung/rucksendeformular.
5.2 Sollten Zahlungen geleistet worden sein, werden diese zurückerstattet, sobald das retournierte Produkt bei uns eingegangen ist und wir dieses prüfen konnten. Dometic wird versuchen, die gleiche Zahlungsmethode zu verwenden, die Sie für die Zahlung verwendet haben, sofern keine abweichende Vereinbarung zwischen Ihnen und Dometic besteht. Sie müssen sicherstellen, dass die von Ihnen zurückgesandten Produkte nur in dem Umfang verwendet wurden, der zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist. Dometic bittet darum, die Produkte in ihrer Originalverpackung zurückzusenden. Bitte beachten Sie, dass Versandkosten sowie separat entrichtete Zölle / Mehrwertsteuern und Verzollungskosten nicht von uns rückerstattet werden. Bitte setzen Sie sich mit dem entsprechenden Rechnungssteller in Kontakt, um zu prüfen, ob eine Rückerstattung möglich ist.
5.3 Wenn bei einem der zurückgesandten Produkte ein Wertverlust auftritt und dieser Verlust auf eine andere als die für die Prüfung des Produkts erforderliche Nutzung des Produkts zurückzuführen ist, hat Dometic das Recht, diesen Wertverlust von der an Sie zu leistenden Rückerstattung abzuziehen.
5.4 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Produkte, die nach Ihren Vorgaben angefertigt wurden, die anderweitig eindeutig personalisiert wurden oder die normalerweise nicht im Sortiment von Dometic erhältlich sind.
6 Inspektion, Installation und Nutzung
6.1 Bei der Annahme des Produkts müssen Sie die Produkte unverzüglich prüfen, um sicherzustellen, dass das Produkt während des Transports nicht beschädigt wurde und keine offensichtlichen Mängel am Produkt vorhanden sind. Solche Schäden oder Mängel sind dem Kundendienst von Dometic (siehe Ziff, 1.2) unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf (5) Werktagen nach der Lieferung zu melden.
6.2 Sie sind für die ordnungsgemäße Installation und Nutzung der Produkte verantwortlich, die Sie bei Dometic Online erworben haben. Zur ordnungsgemäßen Anleitung müssen Sie stets alle Anweisungen auf der Verpackung der Produkte sowie das entsprechende Dometic Benutzer-/Produkthandbuch und die Installationsanleitung lesen und befolgen. Diese Informationen liegen den Produkten bei und sind online unter http://manuals.dometic.com/ abrufbar.
6.3 Ersatzteile, die Sie über Dometic Online erworben haben, sind stets in Übereinstimmung mit dem jeweiligen Dometic Benutzerhandbuch und der Installationsanleitung für das Produkt, in das Sie die Ersatzteile einbauen und verwenden wollen, zu installieren und zu verwenden.
7 Gewährleistung
7.1 Sie sind verpflichtet, die gelieferten Produkte, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, zu prüfen und erkannte Mängel unverzüglich Dometic mitzuteilen. Sofern Sie dies unterlassen, gelten die Produkte als genehmigt. Die Genehmigung gilt in jedem Fall als erfolgt, sofern Sie nicht innerhalb von fünf (5) Tagen nach Lieferung eine Mängelrüge schriftlich (wobei E-Mail genügt) gegenüber dem Kundendienst von Dometic erheben. Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung nicht erkennbar waren, sind Dometic nach der Entdeckung unverzüglich schriftlich (wobei E-Mail genügt) mitzuteilen, andernfalls gelten die bestellten Produkte auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.. Dometic übernimmt jedoch keine Haftung für Mängel, die auf ein in Ziff. 8.1 genanntes Ereignis zurückzuführen sind.
7.2 Dometic leistet durch die Behebung von Mängeln Gewähr. Dies geschieht nach Wahl von Dometic durch Nacherfüllung, nämlich Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung), oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Von Ihnen retournierte Produkte gehen wieder in das Eigentum von Dometic über.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht auf Preisminderung ist ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig, werden auch konkurrenzierende Ansprüche (insbesondere aus Delikt oder Willensmängeln) ausgeschlossen.
7.3 Die Produkte können auch einer Herstellergarantie gemäß den Bestimmungen und Bedingungen der Garantiekarte unterliegen, die dem Produkt beiliegt.
7.4 Mit Ausnahme des oben Gesagten und soweit nach anwendbarem Recht zulässig, lehnt Dometic jegliche weitere ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung ab. Die Gewährleistung nach dieser Ziff. 7 tritt an die Stelle der gesetzlichen Gewährleistung.
8 Haftungsbeschränkung; Höhere Gewalt
8.1 Sofern in diesen Bedingungen und zwingenden geltenden Gesetzen nicht anders festgelegt, übernimmt Dometic keine Haftung für Verluste oder Schäden, die Ihnen entstehen können.
Dometic haftet nicht für geschäftliche Verluste. Wenn Sie die Produkte für kommerzielle Zwecke, beispielsweise zum Weiterverkauf, nutzen, haftet Dometic Ihnen gegenüber unter keinen Umständen für indirekte oder Folgeschäden oder Verluste, wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Geschäftsausfälle, Betriebsunterbrechungen oder entgangene Geschäftsmöglichkeiten..
Dometic übernimmt auch keine Haftung für Ansprüche, die (a) durch ungenaue Installation, Montage, Befestigung, Wartung, Verwendung, Reparatur oder Verfeinerung der Produkte durch Sie oder Dritte oder (b) durch die Verwendung anderer als der von Dometic in Verbindung mit der Montage, Befestigung, Wartung, Reparatur oder anderweitig bereitgestellten Originalersatzteile oder (c) durch normale Abnutzung verursacht werdenIn diesen Fällen haben Sie bzw. der Dritte alle damit verbundenen Kosten zu tragen.
Bitte beachten Sie, dass jegliche Verwendung, Installation oder Wartung des Produkts, die nicht in Übereinstimmung mit den Anweisungen oder Benutzerhandbüchern von Dometic durchgeführt wird, zu Personen- und Produktschäden führen kann.
8.2 Die Haftungsbeschränkung in Ziff. 8.1 gilt nicht im Falle von Arglist, grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten von Dometic. Darüber hinaus werden durch diese AGB die gesetzlichen Rechte für Konsumenten nicht ausgeschlossen.
8.3 Ungeachtet aller anderen Bestimmungen in dieser Ziff. 8, ist Dometic nicht haftbar oder verantwortlich für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung seiner Verpflichtungen im Rahmen dieser AGB im Zusammenhang mit Ereignissen, die außerhalb Dometic‘s zumutbaren Kontrolle liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf höhere Gewalt, Feuer, Überschwemmung, Unwetter, Katastrophen, Explosionen, Krieg (ob erklärt oder nicht), Terrorakte, Arbeitskämpfe (ob mit oder ohne Beteiligung seiner Mitarbeiter), Epidemien oder Handlungen der lokalen oder zentralen Regierung oder anderer zuständiger Behörden, dadurch bedingte allgemeine Transportverzögerungen sowie andere Ereignisse höherer Gewalt gemäß geltendem Recht.
8.4 Eventuelle Ansprüche nach dem schweizerischen Produktehaftpflichtgesetz bleiben hiervon unberührt.
9 Geltendes Recht; Streitbeilegung
9.1 Vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarungen unterliegen diese AGB und jeder auf ihrer Grundlage geschlossene Vertrag den Gesetzen der Schweiz unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
9.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist das sachlich zuständige Gericht in Zürich, Schweiz, ausschliesslich zuständig. Die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
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